Zum Hauptinhalt springen

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 18.11.2021

  • Bericht GemeinderatssitzungNeuigkeitenKalendereinträge

Gemeindehaus, Prüfung Jahresrechnung 2019, Steuerhebe-sätze, Situation Wirtschaftswege, Geschwindigkeitsmessanlagen, Verschiedenes

Umbau Gemeindehaus

Die Planungen für den Umbau des Gemeindehauses werden immer detaillierter. Verschiedene Entscheidungen standen an. Zunächst sollte in der Sitzung über die Beauftragung der Prüfstatik für das neue Gemeindehaus abgestimmt werden. Nach intensiver Diskussion wurde diese Entscheidung allerdings auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen verschoben, da der Rat genauere Angaben zur Herleitung der Basis für die Berechnung des Honorars forderte.

Der Gemeinderat beschloss weiter, die Tische und Stühle an den Sportverein abzugeben. Veraltete Elektrogeräte werden entsorgt. Stahlteile aus dem Rückbau des Vordachs werden meistbietend veräußert.

Der Rat beschloss außerdem die Stützwand zur Kirche als Stahlbetonstützwand ausführen zu lassen. Die Gemeinde erhält eine erhebliche Zuwendung für den Umbau des Gemeindehauses aus Dorferneuerungsmitteln. Bei mit öffentlichen Mitteln geförderten Bauten ist auch ein Budget für „Kunst am Bau“ vorzusehen. Das Kunstobjekt soll, einem Vorschlag des Rats folgend, in die Stützmauer integriert werden. Über Thema und Möglichkeiten der Umsetzung wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Für die Zeit des Umbaus können für Veranstaltungen das Gasthaus Dahlheimer (Gaststube und Saal) sowie das Sportlerheim, entsprechend angebotener Konditionen, genutzt werden. Dem wurde vom Rat einstimmig zugestimmt.

Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019

Andreas Weyand in seiner Funktion des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungs-ausschusses berichtete über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019. Die Prüfung ergab keinerlei Abweichungen. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zu, auf eine zusätzliche Prüfung der Rechnung zu verzichten und die vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen, zu genehmigen. Außerdem wurde der Entlastung des Ortbürgermeisters und der Beigeordneten zugestimmt.

 

Steuerhebesätze für das Jahr 2022

Der Gemeinderat beschloss die Hebesätze ab dem 01. Januar 2021 unverändert zu lassen. Grundsteuer A und Grundsteuer B, Gewerbesteuer sowie Hundesteuer bleiben damit auf dem aktuellen Niveau und können auf der Homepage www.hottenbach.de eingesehen werden.

 

Situation der Wirtschaftswege

Der Zustand der Wirtschaftswege stand unter Tagesordnungspunkt 4 auf der Agenda. Die Wege haben i. d. R. ein Dachprofil mit tieferliegenden Banketten und seitlich entwässernde Gräben. Wege mit starkem Gefälle haben zudem Längsabfluss, der seitlich abgeleitet werden muss. Die zentrale Aufgabe der Wegeentwässerung ist oftmals nicht mehr gegeben. Vielfach sind die Bankette sind erhöht und es haben sich Längsrillen gebildet. Zudem wurden Wegebankette von Anliegern teilweise weggepflügt, wurden überhöht, oder Gräben wurden zugepflügt. Des Weiteren sind oftmals die katastermäßigen Breiten der Wege nicht mehr gegeben. Dadurch wird das Wasser in den Wegen kanalisiert und fließt schnell in die Ortslage. Insbesondere bei Starkregenereignissen entsteht so ein großes Überflutungs- und Schadenpotential, wenn Wasser und Schlamm besonders schnell und gerichtet in den Ort geleitet werden. Weitere Folge vom „Wegpflügen“ der Bankette ist die zunehmende Instabilität der Wirtschaftswege.

Das Thema war in der Vergangenheit schon öfter auf der Tagesordnung von Gemeinderatssitzungen. In letzter Zeit kamen allerdings wieder häufiger Hinweise zu diesen Missständen. Wie von der Ortsgemeinde damit umgegangen werden kann und soll, wurde in einer Diskussion beleuchtet. Schließlich geht es hier einmal um Eigentum der Gemeinde und zum anderen um den Hochwasserschutz. Man entschied sich, das Thema zunächst einmal beim anstehenden Workshop zum Hochwasserschutz anzusprechen. Des Weiteren will man auch bei der nächsten Jagdgenossenschaftsversammlung zum Thema sprechen. Außerdem plant die Ortsgemeinde auf die Besitzer und Bewirtschafter der anliegenden Felder zuzugehen und in konstruktiven Gesprächen nach Lösungen zu suchen. Man war sich einig, dass man hier nur gemeinsam mit allen Beteiligten ans Ziel kommt.

 

Geschwindigkeitsmessanlagen

Im vergangenen Jahr wurden 2 neue Geschwindigkeitsmessanlagen angeschafft, die in der oberen Hauptstraße installiert wurden. Die Software der Anlagen bietet unterschiedliche Auswertungsmöglichkeiten. Ratsmitglied Volker Bartz betreut die Anlagen seitdem und stellte die Messergebnisse im Zeitrahmen vom 01.06.2021 – 17.07.2021 vor. In diesem Zeitraum wurden über 130.000 Datensätze ermittelt. Die Höchstgeschwindigkeit Dorf auswärts betrug überraschende 92 km/h, die Höchstgeschwindigkeit Dorf einwärts sogar 96 km/h. Bartz berichtete, dass vor kurzem ein Fahrzeug sogar mit unfassbaren 128 km/h Dorf einwärts gemessen wurde und das nicht etwa, wie von vielen erwartet nachts, sondern gegen 20 Uhr abends. Im Auswertungszeitraum fuhren 30,8 % der erfassten Fahrzeuge Dorf auswärts mehr als 50 km/h, Dorf einwärts hingegen „nur“ 12,5 %. Positiv zeigte sich, dass zwischen erster und zweiter Messung die Geschwindigkeit größtenteils reduziert wurde. Bartz zog eine positive Bilanz, auch gefühlt hat sich das Fahrverhalten der Verkehrsteilnehmer*innen durch die Messanlagen generell verbessert. Mittlerweile wurde eine Messanlage in der Rhaunener Straße Dorf auswärts montiert, die andere Anlage wurde am Haus Schenkler für Dorf einwärts fahrende Fahrzeuge gedreht. Weitere Messungen sollen auch noch in der Hauptstraße Dorf einwärts und Dorf auswärts Richtung Weiden vorgenommen werden. Eine Gesamtbetrachtung der Ergebnisse wird dann im nächsten Jahr, nach Auswertungen aller Standortmessungen, gemacht.

 

Verschiedenes und Mitteilungen

Ortsbürgermeister Brusius berichtete, dass die Katechumenen und Konfirmand*innen im Dorf unterwegs sind um Spenden für die Kriegsgräberfürsorge zu sammeln. Beim Martinsumzug wurden 200 € eingenommen, die als Spende an Hochwasseropfer an der Ahr gehen. Leider musste der Workshop bezüglich des Hochwasserschutzes am Freitag 26.11.2021 wegen der aktuell geltenden Corona-Lage abgesagt werden.

Umbau des Gemeindehauses. Foto: Gemeinde Hottenbach
Wirtschaftsweg. Foto: Gemeinde Hottenbach